Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, erfolgen sämtliche Lieferungen und Leistungen auf der Grundlage der nachfolgend aufgeführten "Allgemeinen Geschäftsbedingungen". Sie gelten auch für alle zukünftigen Verträge mit dem jeweiligen Besteller.

§ 2 Verkäufer

Wir verkaufen selbst Handgefertigte Ware und Ausstellungsstücke.

§ 3 Überlassene Unterlagen

An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen wie z. B. Kalkulationen, Zeichnungen, etc. behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.

§ 4 Preise und Zahlungen

(1) Maßgeblich sind die am Bestelltag gültigen Preise. Alle Preise verstehen sich zzgl. Verpackungs- und Versandkosten. Die Kosten für Verpackung und Versandkosten werden gesondert aufgeführt.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises gegen Vorkasse. Im übrigen ist der Kaufpreis nach erhalten der Bestellung fällig und innerhalb von 10 Tagen zu zahlen. Der Besteller kommt durch Mahnung des Verkäufers in Verzug. Auch wenn keine Mahnung des Verkäufers erfolgt, kommt der Besteller mit der Kaufpreiszahlung spätestens 30 Tage nach Erhalt der Bestellung und einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung in Verzug.

(3) Der Verkäufer ist bei Verzug berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz vom Tage des Verzuges zu berechnen. Ist der Besteller gewerblich tätig, so betragen die Verzugszinsen 8 Prozentpunkte über dem jeweils geltenden Basiszinssatz.

§ 5 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

Der Besteller kann nur dann gegen die Ansprüche des Verkäufers aufrechnen, wenn seine Gegenforderung unbestritten ist, ein rechtskräftiger Titel vorliegt oder vom Verkäufer anerkannt worden ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Besteller nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus dem der Lieferung zugrunde liegenden Bestellung beruht.

§ 6 Lieferung und Lieferverzug

(1) Der Käufer ist berechtigt, vom Vertrag zurücktreten, sofern richtige oder rechtzeitige Selbstbelieferung nicht gegeben oder ihm nicht zu vertreten ist, der Vorrat nicht reicht oder Umstände wie Streik oder höhere Gewalt vorliegen, welche die Liefermöglichkeiten erheblich und dauerhaft beeinträchtigen. Der Verkäufer kann nach Maßgabe dieser Ziffer sodann vom Vertrage zurücktreten, wenn der Besteller unverzüglich über die Gründe informiert und erbrachte Gegenleistungen des Bestellers zurückerstattet werden.

(2) Liefertermin und Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind dem Besteller schriftliche anzugeben. Lieferfristen beginnen mit Vertragsabschluß bzw. mit Zahlungseingang.

(3) Der Besteller kann nach 6 Wochen nach Überschreiten eines unverbindlichen Liefertermins oder einer unverbindlichen Lieferfrist den Verkäufer schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern mit dem Hinweis, dass er die Abnahme der Lieferung nach Ablauf der Frist ablehne.

(4) Mit dem Zugang der Aufforderung kommt der Verkäufer in Verzug. Der Besteller kann Lieferungsersatz eines durch die Verzögerung entstandenen Schadens verlangen, dieser Anspruch erstreckt sich bei leichter Fahrlässigkeit des Verkäufers auf höchstens 5 % des vereinbarten Kaufpreises. Ansprüche auf Ersatz des Vermögensschadens sind ausgeschlossen, wenn die Verzögerung auf leichte Fahrlässigkeit des Verkäufers oder des Vertreters oder Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.

(5) Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist ist der Besteller berechtigt durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz statt der Leistung zu verlangen, dieser beschränkt sich bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 10 % des vereinbarten Kaufpreises. Macht der Besteller Ansprüche wie in diesem Abschnitt bezeichnet geltend, sind weiterführende Ansprüche ausgeschlossen.

§ 7 Versendung, Gefahrenübergang

Termingerecht versandte Ware muss sofort abgenommen werden. Befindet sich der Besteller 14 Tage oder länger in Annahmeverzug oder verweigert die Annahme ernsthaft und endgültig, kann der Verkäufer dem Besteller eine letzte Frist zur Abnahme setzen, verbunden mit der Androhung, nach dem Fristablauf vom Vertrage zurücktreten.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.

§ 9 Mängelgewährleistung

(1) Ansprüche des Bestellers wegen Sachmängel des Kaufsache verjähren entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen nach einem Jahr (gebrauchte Ware) nach Auslieferung des Kaufgegenstandes, es sei denn, der Verkäufer hat den Mangel an der Kaufsache arglistig verschwiegen, in diesem Fall beträgt die Gewährleistungsfrist drei Jahre.

(2) Bei Mangelhaftigkeit der Kaufsache ist der Verkäufer zur Nacherfüllung berechtigt. Dem Besteller steht es aber frei, nach seiner Wahl von dem Verkäufer zu verlangen, den fehlerhaften Kaufgegenstand nachzubessern oder eine Nachlieferung vorzunehmen.

(3) Der Verkäufer ist berechtigt, die vom Besteller gewählte Art zu verweigern und ihn auf die andere Art der Nacherfüllung zu verweisen, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchzuführen ist und dem Besteller ohne erhebliche Nachteile die andere Art der Nacherfüllung zumutbar ist.

§ 10 Schadenersatz

Schadenersatzansprüche des Verkäufers oder eines gesetzliche Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers wegen Pflichtverletzungen können, sofern es sich dabei nicht um Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt, nur dann geltend gemacht werden, wenn die Pflichtverletzung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist.

§ 11 Rückgaberecht

(1) Der Besteller ist berechtigt, die Bestellung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen an den Verkäufer zurückzusenden, sofern der Besteller zuvor ordnungsgemäß durch den Verkäufer über sein Rückgaberecht informiert worden ist. Anderenfalls ist die Rücksendung auch noch nach Ablauf der 14-Tagefrist möglich.

(2) Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Rücksendung der Ware.

(3) Mit der Rücksendung der Ware wird der Kaufvertrag hinfällig. Die Rücksendung der Ware hat möglichst in der Originalverpackung unter Beifügung der Originalrechnung zu erfolgen.

§ 12 Widerrufsrecht bei Bestellung von Dienstleistungen

(1) Der Besteller ist berechtigt, bei Bestellungen den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsabschluss zu widerrufen, sofern durch den Verkäufer ordnungsgemäß im Sinne der gesetzlichen Vorschriften über das Widerrufsrecht belehrt worden ist.

(2) Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.

(3) Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

§ 13 Mindestalter

Um kaufen zu können müssen Sie mindestens 18/21 Jahre jung sein (abhängig von der gesetzlichen Regelung in Ihrem Land).

§ 14 Gesetzliche Bestimmungen

Im grenz- überschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.

§ 15 "Salvatorische Klausel":

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame oder nichtige Klauseln durch rechtswirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen. Das gleiche gilt, falls der Vertrag eine ergänzungsbedürftige Lücke enthalten sollte.